Liebe Leserin, lieber Leser,

die „Kurdenfrage“ der Türkei ist so alt wie die Republik selbst. Manche glauben, dass es eine solche Frage gar nicht gebe was bereits Teil des Problems ist. Andere sehen darin ein „Sicherheitsproblem“, weil eine Terrororganisation gegen den Staat rebelliert habe. Wieder andere vertreten die Auffassung, diese Organisation sei nicht Ursache, sondern Folge, da der Staat die Kurden über Jahrzehnte diskriminiert, ihre Sprache verboten und ihre Kultur zerstört hat. Als die demokratischen Wege verschlossen wurden, zogen sich Kurden in die Berge zurück und griffen zum bewaffneten Widerstand.

Beste Grüße
Ihr Can Dündar

In dieser seit Jahrzehnten geführten Debatte ist nun eine höchst kritische Phase erreicht. Der Staat vollzog im vergangenen Jahr auf dem Weg zu einer Lösung einen radikalen Kurswechsel. Unter der Führung der nationalistischen MHP, die zuvor die Existenz der Kurdenfrage bestritten und sogar die Hinrichtung des PKK Vorsitzenden gefordert hatte, begann überraschend ein Friedensprozess. Mit dem PKK Vorsitzenden Öcalan, der seit einem Vierteljahrhundert auf einer Insel in Isolation gehalten wird, wurden Verhandlungen geführt. Öcalan erklärte die Auflösung der Organisation und kündigte die Niederlegung der Waffen an. Im Parlament wurde eine Lösungskommission eingesetzt. Das Klima des Krieges machte innerhalb kurzer Zeit einem Prozess der Verständigung Platz.

Schon nach kurzer Zeit wurde klar, dass die Entwicklungen in Syrien den Prozess ausgelöst hatten. Der türkische Staat entwarf vor dem Hintergrund der Abzugspläne der USA, einer der wichtigsten Schutzmächte der Kurden in der Region, sowie der expansiven Ambitionen Israels einen Plan, die Kurden einzubinden und sich Einfluss in der neuen syrischen Ordnung zu sichern. Dass die von Ankara über Jahre hinweg bewaffneten und unterstützten Dschihadisten in Damaskus an die Macht gelangten, beschleunigte diesen Prozess zusätzlich. Erdoğan wurde, in Trumps Worten, als „der Führer, der Syrien genommen hat“, gefeiert. Die Verhandlungen in Damaskus mit den syrischen Kurden verliefen eine Zeit lang parallel zu den von Ankara geführten Gesprächen über eine Lösung der Kurdenfrage.

Doch was sich in den vergangenen Wochen ereignete, stellte das gesamte Bild auf den Kopf: Die in Aleppo begonnenen Kämpfe führten zu erheblichen Gebiets- und Machtverlusten der syrischen Kurden. Al-Scharaa setzte Kobani unter Druck, die USA gaben mit ihren Erklärungen faktisch zu verstehen, dass ihre Zusammenarbeit mit den Kurden beendet ist. All dies brachte die Kräfteverhältnisse durcheinander. Nun verlangt Ankara die vollständige Entwaffnung der syrischen Kurden und ihre Eingliederung in die Armee von Damaskus. Zugleich zwingt es Öcalan, mit dem es verhandelt, seinen Einfluss auf sie geltend zu machen. Die Kurden hingegen versuchen, die „letzte Bastion“ Kobani bis zum Äußersten zu verteidigen. Dass Ankara gemeinsam mit den Dschihadisten in Damaskus das kurdische Gebiet in Syrien einkreist, hat den Friedensprozess in der Türkei abrupt abgekühlt.

Wird ein Prozess, der aus syrischer Motivation heraus begonnen hat, nun durch die Entwicklungen in Syrien beendet? Falls ja, welche Zukunft erwartet die Kurden mit einem in die Enge getriebenen Kobane und einer aufgelösten PKK? Entsteht bei Kurdinnen und Kurden, die mit dem Versprechen gleichberechtigter Bürgerschaft an den Verhandlungstisch gekommen sind, ein Gefühl des Bruchs?
Dies sind die zentralen Fragen des Tages.

An zwei wichtigen Aussagen zur Machtübertragung an Dschihadisten in Syrien habe ich in meinem Kommentar erinnert, den ich in der vergangenen Woche für COSMO verfasst habe. Auch von hier aus möchte ich ihn empfehlen. Eine dieser Aussagen stammt vom ehemaligen US Sondergesandten für Syrien Robert Ford, der schildert, wie Al-Scharaa in der Zeit, als er noch Anführer von Al Kaida war, gezielt auf eine legale politische Rolle vorbereitet wurde. Die andere ist das Geständnis eines Waffenhändlers, der im Auftrag Ankaras Waffen nach Syrien lieferte. Nuri Gökhan Bozkır sprach in einer Gerichtsverhandlung von Al-Scharaa als „meinem Freund“ und sagte: „Ich habe ihm jahrelang Waffen verkauft, im Interesse unseres Landes.“

Bewertet man die jüngsten Entwicklungen vor dem Hintergrund dieser beiden Aussagen, tritt klar zutage, wie in Syrien im Rahmen einer Kooperation zwischen den USA und der Türkei in dschihadistische Akteure investiert wurde. Die Erdoğan Regierung hat aus Angst vor einem kurdischen Staat an ihrer Grenze der Entstehung einer islamischen Republik an eben dieser Grenze den Weg bereitet. Für Erdoğan mag dies ein Sieg sein, für die Türkei ist es ein verhängnisvolles Ergebnis.