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Liebe Leserin, lieber Leser,
Der türkischen Opposition wird seit Jahren vorgeworfen, nur gegen Erdoğan zu opponieren ohne eine wirkliche Alternative zu bieten. Sechs Monate vor den Wahlen hat die wichtigste Oppositionspartei CHP endlich ihr Zukunftsprogramm vorgestellt.
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche.
Beste Grüße
Ihr Can Dündar
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„Unser Parteikader und unser Programm stehen bereit“, verkündete die türkische Partei CHP am Samstag auf einer langen und spektakulären Sitzung. Der „Kader“ bestand in der Tat aus vielen überraschenden Namen. Einige von ihnen waren international bekannte Namen von denen man in der Türkei bis dato noch nie gehört hatte. Der herausragendste unter ihnen war der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Jeremy Rifkin. Rifkin, der virtuell aus den USA an dem Treffen teilnahm, ist auch als Berater der deutschen Bundeskanzlerin Merkel bekannt. In seiner Ansprache auf der Sitzung erzählte er von einer gemeinsamen Begegnung mit Merkel. Merkel habe ihn gefragt, wie die deutsche Wirtschaft wachsen könne, darauf habe er mit einer Gegenfrage geantwortet: „Wie soll das mit einer veralteten Infrastruktur und mit Unternehmen, die von fossilen Brennstoffen abhängig sind, möglich sein?“
Die neue industrielle Revolution, das Zeitalter moderner Kommunikation und neue Energiequellen stehen endlich auf der Tagesordnung der Türkei. Doch zunächst muss das von Erdoğan in den letzten 20 Jahren aufgebaute „Ein-Mann-Parteien“-Regime abgelöst werden. In der vergangenen Woche haben die sechs Parteien, die das Oppositionsbündnis bilden, eine öffentliche Debatte über den Entwurf einer Verfassungsänderung eingeleitet, welche das Land von einem Präsidialsystem zu einem parlamentarischen System zurückführen soll. Aber haben sie eine Chance auf Erfolg?
Den jüngsten Meinungsumfragen zufolge liegen das Regierungs- und das Oppositionsbündnis mit rund 40 Prozent fast gleichauf. Die wichtigste Partei ist die HDP, die rund 13 Prozent der Stimmen erhält. Die HDP, die vor allem die Stimmen der kurdischen Bevölkerung auf sich vereint und deren Abgeordnete und Bürgermeister größtenteils unter Arrest stehen, läuft Gefahr, noch vor den Wahlen verboten zu werden. Trotzdem versprechen sie ihre Unterstützung, wenn die Opposition einen „geeigneten Kandidaten“ aufstellt. Nun ist es an der Zeit, diesen „geeigneten Kandidaten“ zu benennen.
Kemal Kılıçdaroğlu, der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP), profilierte sich mit seinem Auftritt am vergangenen Samstag als möglicher Kandidat. Kann er gewinnen? Die Antwort auf diese Frage bleibt ein Rätsel...
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In dem „Newsletter“ von letzter Woche berichtete ich, dass einige Stiftungen und Organisationen, die #ÖZGÜRÜZ förderten, ihre Unterstützung eingestellt haben, um Erdoğan vor den Wahlen nicht zu verärgern. Das Thema wurde auch in der taz thematisiert.
Die regierungsnahen Medien in der Türkei berichteten daraufhin in ihren Schlagzeilen über diese Entwicklung mit großen Jubelrufen. Doch sie handelten voreilig. Denn nach diesem Artikel haben wir gesehen, wie groß die Unterstützung für #ÖZGÜRÜZ tatsächlich ist. Zahlreiche Menschen zeigten uns mit ihren Beiträgen große Solidarität.
Es ist diese Unterstützung und Solidarität, die uns die Entschlossenheit gibt, zu kämpfen und uns weitermachen lässt. Wir danken ihnen von ganzem Herzen. Für Neujahr bereiten wir eine wunderbare Überraschung für unsere Freunde und Gegner vor, die ich hier sehr bald ankündigen werde.
Für diejenigen, die uns unterstützen wollen, möchte ich den Link dazu noch einmal in Erinnerung rufen: https://ozguruz.de/spenden/
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