Hat der Aufschrei nach der Ermordung der kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja in einem Fahrstuhl Konsequenzen gehabt? Nachdem Jamal Khashoggi, ein Journalist, der sich gegen den saudischen Palast stellte, im Konsulat in Istanbul ermordet und zerstückelt wurde, hat man daraufhin die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen? Erdoğan stellte das saudische Regime zur Rede: „Wo ist seine Leiche, haltet ihr uns für dumm?“ Das Ergebnis? Einige Jahre später besuchte Erdoğan jene, die er als „Mörder“ bezeichnete, und übergab dem saudischen Regime die Ermittlungsakte.
Die Welt setzte sich auch für Alexej Navalni, einen weiteren Regimegegner, ein. Putins schärfster politischer Gegner wurde zunächst mit einem Nervenkampfstoff vergiftet, als er überlebte hieß es, er sei in einem Gefängnis in einer abgelegenen Ecke Russlands „plötzlich gestorben“.
Dieses Vorgehen brachte jene die sich wagten nicht nur für immer zum Schweigen, sondern ist gleichzeitig eine direkte Morddrohung für andere inhaftierte Regimegegnerinnen und Regimegegner, von Selahattin Demirtaş in der Türkei über Syarhey Tsihanouski in Belarus bis hin zu Julian Assange im Vereinigten Königreich. Die Botschaft an alle, die sich trauen, sich dem Regime zu widersetzen, lautet: „Ihr werdet sterben“. Trotzdem ist die demokratische Staatengemeinschaft nicht in der Lage, über eine bloße Verurteilung hinaus zu reagieren und arbeitet aus politischen, militärischen, strategischen oder wirtschaftlichen Gründen weiterhin mit den Autokraten zusammen.
Diese Woche findet die letzte Anhörung von Julian Assange statt, dem Gründer von Wikileaks, der Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt hat. Großbritannien wird entscheiden, ob Assange an die USA ausgeliefert werden soll. Stella Assange kündigte letzte Woche auf einer Pressekonferenz an, dass eine Entscheidung über die Auslieferung ihres Mannes, dem 175 Jahre Haft drohen, den Tod bedeuten würde.
Ist es möglich, in der Welt, in der wir leben, repressive Regime zu besiegen und Gerechtigkeit zu schaffen?
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