|
Präsident Erdoğan schien folgenden Plan zu verfolgen:
„In den USA ist jemand an der Macht, der mir ähnelt. Europa ist mit eigenen Verteidigungssorgen beschäftigt und auf mich angewiesen. Im Inland habe ich die Gesellschaft eingeschüchtert. Bis zu den nächsten Wahlen bleiben noch drei Jahre. Mit den Kurden, die als dynamischste politische Kraft des Landes gelten, befinde ich mich in einem Friedensprozess; sie werden sich mir nicht entgegenstellen. Wenn ich meinen stärksten politischen Gegner jetzt festnehmen lasse, wird niemand widersprechen. Die Stadtverwaltung von Istanbul, die ich auf demokratischem Wege nicht gewinnen konnte, werde ich unter dem Vorwand der ‚Terrorunterstützung‘ übernehmen. So sichere ich mir die Macht auf Lebenszeit.“ Teile dieses Plans schienen durchaus plausibel. Trump war bereit, Erdoğan ungeachtet seiner Maßnahmen zu unterstützen; Europa brauchte Erdoğan und seine Armee angesichts der Krisen in Syrien und der Ukraine. Die Kurden verhielten sich aufgrund des laufenden Friedensprozesses vorsichtig. Doch ein Hindernis, mit dem Erdoğan offenbar nicht gerechnet hatte, trat ihm in den Weg: das Volk.
Unterdrückt durch das repressive System, das seit dem Gezi-Aufstand von 2013 errichtet wurde, erhoben sich breite Bevölkerungsschichten nach zwölf Jahren des Schweigens mit einer Wucht, die unüberhörbar war. Angeführt wurden die Proteste von Universitätsstudierenden, die mit dem Ruf „Es reicht!“ auf die Straßen strömten. Die Straße war bislang der Albtraum der Opposition: Jede Provokation hätte Erdoğan einen Vorwand für die Ausrufung des Ausnahmezustands geliefert. Doch es erwies sich als unmöglich, die Jugendlichen auf dem Campus und die Bevölkerung in ihren Häusern zu halten.
In dieser Situation verkündete auch die oppositionelle CHP, sie werde „von den Sälen auf die Straßen“ ziehen. Ihr Vorsitzender Özgür Özel trat mit einer beispiellosen Entschlossenheit auf, bezog Position im Istanbuler Rathaus und versammelte dort allabendlich hunderttausende Menschen, um das Gebäude wie eine Festung zu verteidigen. Dieser unerwartete Widerstand brachte Erdoğans Plan ins Wanken. Auch wenn die Polizei mit unbändiger Gewalt gegen die jungen Demonstrierenden vorging, gelang es ihr nicht, die Proteste niederzuschlagen. Schließlich sah sich die Justiz gezwungen, die Terrorvorwürfe gegen die Stadtverwaltung zurückzuziehen. Die Opposition feierte ihren Sieg am vergangenen Samstag mit einer gewaltigen Kundgebung, an der in Istanbul über zwei Millionen Menschen teilnahmen.
Wenn das Ziel des zivilen Putschversuchs darin bestand, die Istanbuler Stadtverwaltung zu übernehmen, dann ist dieser Versuch gescheitert. Sollte es jedoch Erdoğans Absicht gewesen sein, seinen größten Widersacher İmamoğlu ins Gefängnis zu bringen, so hat er dieses Ziel zumindest vorerst erreicht. Doch dieser Erfolg kam mit einem hohen Preis: İmamoğlu wurde zur Ikone, die Bevölkerung schöpfte neues Selbstvertrauen, und die CHP verzeichnete in Umfragen deutliche Zugewinne. Mit dieser angespannten politischen Lage tritt die Türkei nun in eine zehntägige Feiertagspause ein. Ob und wie sich das Kräfteverhältnis danach verändert hat, wird sich zeigen.
|
